Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Dienst dieser Webseiten

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website www.preisspion.de (nachfolgend „Website“) und die Inanspruchnahme der Software Preisspion (nachfolgend zusammenfassend und auch jeweils „Dienste“). Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme eines Dienstes auf der Website online abrufbar sind. Mit der Inanspruchnahme von Diensten erklärt der Nutzer (nachfolgend auch „Besucher“) sein vollständiges Einverständnis zu diesen Nutzungsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung eines Dienstes nicht gestattet.

Anbieter der Dienste ist die Mein Gutscheincode GmbH, Bismarckstraße 68, 10627 Berlin, Deutschland (nachfolgend „MGC“).

2. Leistungsumfang der Dienste

Die MGC veröffentlicht mittels der Dienste diverse Angebote von Dienstleistern und Händlern im Internet (nachfolgend „E-Commerce-Anbieter“) für Endverbraucher. Dies umfasst insbesondere Gutscheine und Preisvergleiche im Rahmen der Software Preisspion.

Der Preisspion für Internet Explorer, Firefox und Chrome ist eine ergänzende Software für den Browser (Addon), durch den nach Installation, wenn der Besucher die Internetpräsentation eines E-Commerce-Anbieters betritt, im Browserfenster signalisiert werden kann, ob günstige Angebote bei E-Commerce-Anbietern vorliegen (nachfolgend „Preisspion“).

Ein möglicher vom besuchten E-Commerce-Anbieter angebotener Gutschein kann dem Besucher angezeigt werden. Mit der Nutzung dargestellter Gutscheine sollen Besucher bei den E-Commerce-Anbietern günstigere Konditionen erhalten. Für die Richtigkeit der dargestellten Informationen, insbesondere die aktuelle Gültigkeit der Angebote und Gutscheine, übernimmt die MGC keine Gewähr. MGC weist darauf hin, dass die Wirksamkeit der Gutscheine seitens der ausgebenden E-Commerce-Anbieter befristet oder durch weitere, möglicherweise nicht im Rahmen der Dienste genannten, Voraussetzungen bedingt sein kann.

Der Preisspion kann überdies signalisieren, ob das auf der gegenwärtig besuchten Website dargestellte Produkt bei einem der MGC bekannten E-Commerce-Anbieter günstig oder günstiger angeboten wird. Die Informationsrecherche zu den Preiskonditionen ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die die MGC von E-Commerce-Anbietern und weiteren Dritten erhält. Die Bezeichnung des erkannten Produktes muss der Besucher dem Preisspion entnehmen und eigenverantwortlich überprüfen, weil eine einwandfreie Identifikation der Angebote technisch nicht gewährleistet werden kann. Für den Preisvergleich werden Angebote über automatisierte Prozesse mehrmals täglich aktualisiert. Im Einzelfall kann es insbesondere hinsichtlich des Preises (und damit auch der Rangfolge der Angebote), der Verfügbarkeit und der Lieferzeit von Produkten und Dienstleistungen zu Abweichungen kommen. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten E-Commerce-Anbietern und weiteren Dritten beruhen, nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann die MGC deshalb keine Gewähr übernehmen.

Die MGC schuldet gegenüber dem Besucher keinen wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine Ersparnis bei der Angebotssuche im Internet und beim Vertragsschluss mit Dritten. Die abschließende Identifikation von möglicherweise verfügbaren Gutscheinen oder günstigen Angeboten beim Besuch von Webseiten durch die Dienste kann nicht gewährleistet werden. Die MGC kann den Betrieb der Dienste jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen ändern, einschränken oder einstellen.

3. Vertragsverhältnisse zwischen Besucher und E-Commerce-Anbieter

Es kommen mit der MGC keine Kauf-, Dienstleistungs- oder sonstigen Verträge über auf den Webseiten dargestellte Angebote der E-Commerce-Anbieter zustande. Betreffende Verträge werden ausschließlich zwischen Besuchern und den E-Commerce-Anbietern begründet.

Die MGC und die E-Commerce-Anbieter betreiben ihre jeweiligen Dienste völlig unabhängig voneinander und haben keine Kontrolle über den Inhalt oder die Erreichbarkeit der Dienste des jeweils anderen. Die MGC übernimmt keine Gewähr für die Erreichbarkeit, die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung und Funktionsweise der verlinkten Webseiten Dritter, insbesondere der E-Commerce-Anbieter, und der darauf angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.

Die Besucher werden bei Erwerbsinteresse im Regelfall von den Diensten direkt zum E-Commerce-Anbieter geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Die Besucher sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss bzw. Bestellvorgang sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden E-Commerce-Anbieters zu überprüfen.

4. Haftung der MGC

Die MGC übernimmt keine Gewähr für den einwandfreien Betrieb oder die Funktionalität der Dienste und keine Haftung für etwaige Schäden, die die Dienste, namentlich die Software Preisspion, auf dem Computer, verursachen. Die Installation erfolgt auf eigene Gefahr.

Die MGC haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Soweit die MGC dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit die Haftung der MGC ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der MGC.

Die MGC übernimmt keine Haftung oder Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von ihren Kooperationspartnern, E-Commerce-Anbietern oder sonstigen Dritten, auf die direkt oder indirekt z. B. über sog. “Links” verwiesen wird, angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen. Sie übernimmt insbesondere auch keine Haftung oder Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu ihrem Angebot gehören und auf die sie insofern keinen Einfluss hat.

Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind geschützte Marken oder Warenzeichen der jeweiligen Inhaber.

5. Urheberrecht der MGC

Alle Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen der Dienste genießen urheberrechtlichen Schutz nach internationalen Urhebergesetzen. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der MGC erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt. Insbesondere sind das automatisierte Auslesen der Datenbank und Webseiten (durch z. B. Scraping) und das Einbinden von Inhalten der Dienste im Frame ohne Einwilligung der MGC nicht gestattet.

6. Schutz der Daten des Besuchers

Die MGC sammelt mit Ausnahme der von den Besuchern freiwillig gemachten Angaben keine personenbezogenen Daten über die Besucher der Webseiten. Die MGC weist hiermit darauf hin, dass diese Datenübertragung von den Webseiten über das Internet unter Umständen ungesichert erfolgt und die Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden können.

Hat der Besucher dem Bezug des Newsletters der MGC zugestimmt, erhält er per E-Mail aktuelle Informationen über Angebote und Aktionen. Dem kann er jederzeit für die Zukunft bei unten genannten Kontaktdaten widersprechen. Bei der Anmeldung werden folgende freiwillig gemachte Angaben gespeichert: E-Mail-Adresse, IP-Adresse, Anmeldezeitpunkt.

Bei der Verfassung von Meinungsbeiträgen im Blog werden folgende freiwillig gemachte Angaben gespeichert: Name (Pseudonym), E-Mail-Adresse, Webseite, IP-Adresse, Zeitpunkt des Beitrages.

Auskunftsbegehren, Änderungswünsche oder Bitten zur Löschung der personenbezogenen Daten können die Besucher per E-Mail an henning.kruthaup@meingutscheincode.de oder postalisch an die Mein Gutscheincode GmbH, Bismarckstraße 68, 10627 Berlin, richten.

Um die volle Funktionalität der Webseiten zu gewährleisten, speichert die MGC auf der Festplatte des Besuchers so genannte Cookies. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die unter anderem zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Webseite dient. Personenbezogene Daten werden hierin nicht gespeichert. Die meisten Webbrowser verfügen über Funktionen, mit denen die Annahme von Cookies wahlweise deaktiviert und vorhandene Cookies gelöscht werden können. Die MGC weist darauf hin, dass im Fall einer Deaktivierung von Cookies im Browser des Besuchers gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseiten vollumfänglich genutzt werden können.

Die MGC benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“), der Cookies verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseiten (einschließlich der IP-Adresse des Besuchers) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Webseiten auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google hat versprochen, in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung zu bringen. Google bietet eine Zusatzsoftware (Add-on) an, damit keine Informationen über den Website-Besuch an Google Analytics übermittelt werden. Diese kann unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout heruntergeladen und vom Besucher installiert werden.

Die MGC verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes Facebook und des Informationsnetzwerkes Twitter (im Folgenden “Netzwerke”). Betreiber dieser Dienste sind Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (im Folgenden “Facebook”) bzw. Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA (im Folgenden “Twitter”). Auf einzelnen Webseiten werden die Plugins in Form von Buttons (die “Buttons”) mit dem jeweiligen Logo des Netzwerkes dargestellt. Beim Besuch einer Webseite, die diese Buttons eingebunden hat, baut der Browser des Kunden eine direkte Verbindung mit den Servern des jeweiligen Netzwerkes auf und der Inhalt der Plugins wird direkt von den Servern der Netzwerke geladen und in die Webseite integriert. Durch die Einbindung der Plugins erhalten die Netzwerke unter Umständen Informationen über den Aufruf einer der Webseiten: Sollte ein Kunde im Zeitpunkt der Plugin-Nutzung bei dem jeweiligen Netzwerk angemeldet sein, so kann das jeweilige Netzwerk, das den entsprechenden Button zur Verfügung stellt, den Besuch dieser Webseiten dem entsprechenden Konto bei dem Netzwerk zuordnen. Eine durch den Kunden ausgelöste Interaktion, wie zum Beispiel das Klicken der Buttons, führt gleichzeitig zu einer Mitteilung darüber an das jeweilige Netzwerk. Facebook hat mitgeteilt, dass nur im Fall eines aktiven Nutzens der durch Facebook bereitgestellten Plugins die IP-Adresse des Kunden durch Facebook gespeichert und an seine Server übermittelt wird. Zudem erfolgt in diesem Fall eine permanente Verknüpfung der IP-Adresse des Kunden und dessen Nutzerkennung, der sog. UID, bei Facebook. Falls der Kunde, sofern er Mitglied beim betreffenden Netzwerk sein sollte, diese Datenverarbeitung durch das Netzwerk nicht wünscht, muss er sich vor dem Besuch dieser Webseiten beim Netzwerk abmelden. Facebook hat informiert, dass in diesem Fall oder bei Nichtregistrierung keine Speicherung der IP-Adresse erfolgt. Bezüglich des Zwecks und des Umfangs der Datenverarbeitung kann der Kunde sich auf den jeweiligen Seiten der Netzwerke (http://twitter.com/privacy bzw. http://www.facebook.com/policy.php) informieren und bei Bestehen eines Nutzerkontos bei einem der Netzwerke ggf. Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre vornehmen. Durch Zuhilfenahme von Software von Drittanbietern können die Plugins blockiert werden. Es sei beispielhaft der “Facebook Blocker” genannt, der hier auf eigene Gefahr heruntergeladen und installiert werden kann: http://webgraph.com/resources/facebookblocker.

7. Schlussbestimmungen

Auf die Nutzung der Dienste und dieser Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts Anwendung.

Sofern es sich beim Besucher um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Besucher und der MGC der Sitz der MGC.